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Berenberg/HWWI-Studie Europa

Die Privatbank Berenberg und das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) haben sich in ihrer aktuellen Studie mit Europa auseinandergesetzt. Lesen Sie mehr in der aktuellen Studie Europa.

„Wir brauchen einen ‚Club der Willigen‘ für die Rückkehr zu einem dynamischen Europa“ 

Hamburg/Berlin. Die Privatbank Berenberg und das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) haben sich in ihrer aktuellen Studie mit Europa auseinandergesetzt. Die Ereignisse der letzten Zeit haben deutlich gemacht, dass sich die Europäische Union in einer ernsten Krise befindet. Die Ursachen sind vielschichtig, die Antworten folglich komplex und von großer Tragweite. 

„Die Akzeptanz in der Bevölkerung für eine zunehmende wirtschaftliche und gesellschaftliche Verflechtung sinkt, und die Nationalstaaten drängen wieder auf mehr souveräne Handlungsfreiheit“, sagt Dr. Jörn Quitzau, Volkswirt bei Berenberg. Gleichwohl ist ein Zerfall der Europäischen Union und die Rückkehr zu einem ‚Europa der Vaterländer‘ ebenso wenig wahrscheinlich wie das Szenario einer raschen Vertiefung der EU in Richtung der ‚Vereinigten Staaten von Europa‘. „Als ökonomisch pragmatischer und historisch verantwortungsvoller Weg, die institutionelle Krise der EU zu überwinden, erscheint ein Europa der mehreren Geschwindigkeiten, in dem wir unterschiedliche und flexible Integrationsgrade zulassen“, sagt Prof. Dr. Henning Vöpel, Direktor des HWWI. „Ein ‚Club der Willigen‘ kann dazu beitragen, als Integrationslokomotive zu einem dynamischen, legitimierten und attraktiven Modell von Europa zurückzukehren.“ 

Europa der zwei Geschwindigkeiten (‚Club der Willigen‘)
Die Umsetzbarkeit und Wirkung dieses ‚Clubs im Club‘ werden entscheidend davon abhängen, welche Länder sich zusammentun und in welchen Bereichen sowie in Form welcher Maßnahmen sie ihre Integration vertiefen. „Es wäre vorstellbar, dass innerhalb eines ‚Clubs der Willigen‘ die Zuständigkeiten des Gemeinschaftsrechts um bestimmte Bereiche erweitert werden, wie zum Beispiel eine Fiskalunion, die Auflegung gemeinsamer Anleihen oder die Industrieförderung, während die Nichtclubmitglieder innerhalb der EU auf dem gegenwärtigen Integrationsniveau verbleiben“, sagt Vöpel. 

Mithilfe einer Cluster-Analyse wurden fünf Gruppen von EU-Mitgliedsstaaten identifiziert, die wegen bestehender Gemeinsamkeiten in ihrer Interessenlage eine vertiefte Zusammenarbeit möglich machen könnten. Hierzu wurden das wirtschaftliche Integrationsniveau und der sozioökonomische Entwicklungs-stand als wesentliche Merkmale untersucht. Ein Cluster bilden etwa Belgien, Deutschland, Österreich, Frankreich und Spanien. Bei dieser Ländergruppe bestehen gute Chancen für eine pro-europäische Zusammenarbeit. Ein anderes Cluster hingegen steht eher für nationale Freiräume und für Skepsis gegenüber einer EU-Vertiefung. Neben Großbritannien gehören Dänemark, Finnland, Irland, die Niederlande sowie Schweden zu dieser Gruppe. „Eine zentrale Herausforderung in der Gestaltung dieses Prozesses aus der Perspektive der Gesamt-EU wird sein, die Zugangsbedingungen zu diesen Clubs weder zu weich noch zu streng zu gestalten, um Konvergenz zu fördern und nicht Divergenz zu zementieren“, so Vöpel. 

Globalisierungsskepsis bremst den Integrationsprozess 
Zu den internen Krisen der Europäischen Union gesellen sich die Herausforde-rungen mit den Umbrüchen der Globalisierung. So greift derzeit auch eine all-gemeine Globalisierungsskepsis um sich. Gemäß dem ‚Trilemma der Globalisierung‘ können nationalstaatliche Souveränität, demokratische Politik und wirtschaftliche Integration nicht gleichzeitig realisiert werden. „Bisher ging die wirtschaftliche Integration oft zulasten der nationalstaatlichen Souveränität und der demokratischen Teilhabe. Nun zeichnet sich ab, dass das Pendel vorerst in die andere Richtig schlägt. „Wir erwarten eine Pause im Globalisierungsprozess. Die Widerstände gegen das Freihandelsabkommen TTIP sind ein deutlicher Hinweis auf die Globalisierungsmüdigkeit vieler Bürger“, so Jörn Quitzau. 

 

Subsidiaritätsprinzip für ein besseres Europa  
Es gibt eine Reihe von Ansatzpunkten für ein besseres Europa. Dem Subsidiaritätsprinzip fällt dabei eine entscheidende Rolle zu: „Europäische Lösungen braucht es nur dort, wo Probleme wie etwa der Klimaschutz oder die Finanzstabilität nicht vor nationalen Grenzen haltmachen“, erläutert Quitzau. „In anderen Fällen sind politische Entscheidungen auf nationaler Ebene zu bevorzugen. Diese Art der Politik stößt auch auf eine höhere Akzeptanz beim Bürger.“

Schweiz als Blaupause?
Als Vorbild für die Europäische Union kann die Schweiz gelten. „Es gelingt dem Land seit Langem, die Unterschiedlichkeit der Sprache, Kultur und Mentalitäten unter dem Dach einer Nation mit einheitlicher Währung ohne größere Reibungen zu bündeln“, sagt Quitzau. Zum Erfolg trägt wohl bei, dass der Zentralstaat relativ schwach ist und die kulturelle und strukturelle Autonomie der Kantone und Gemeinden sowie die Bürgerbeteiligung hoch sind.

„Die große Idee eines europäischen Bundesstaates ist eine Idee der Zukunft, aber noch nicht für die Gegenwart“, resümiert Berenberg-Volkswirt Jörn Quitzau. „Es fehlt dem Großteil der Bürger noch die europäische Identität. Dies mag eine Generation weiter schon anders aussehen, doch bis es soweit ist, sind kleine Schritte großen Würfen vorzuziehen. Veränderungen entlang den Gewohnheiten und Vorstellungen der Bürger sind Erfolg versprechender als der Versuch, die Veränderungen schnell von oben zu erzwingen. Die EU würde sich sonst verheben.“

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