Wirkungstreffer in den USA – Wirtschaftswende für Europa?

Transkript

00:06 Dr. Christoph Prang: Herzlich willkommen, liebe Hörerinnen und Hörer, zu einer weiteren Folge von Schmiedings Blick am 5. November. Heute sprechen wir über das Ergebnis der Zwischenwahlen zum US-Kongress am Dienstag sowie über die Konjunktur in Deutschland und Europa. Mein Name ist Christoph Prang, ich bin Experte für Unternehmenskommunikation bei Berenberg und führe das Gespräch mit unserem Gastgeber Dr. Holger Schmieding.

Bewertung der Zwischenwahlen zum Kongress in den USA

Holger, in den USA haben die oppositionellen Demokraten die Zwischenwahlen zum Kongress klar gewonnen. Sie haben jetzt eine Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses. Zunächst einmal, wie bewertest du dieses Ergebnis in der Gesamtbetrachtung?

00:49 Dr. Holger Schmieding: Chris, es ist ein klares Ergebnis. Es gibt keine Unsicherheit, keine Zweifel über den Wahlausgang. Das ist für sich genommen schon einmal positiv. Es ist ein klares Votum gegen Trump, mehr als ein Votum für die Demokraten. Es zeigt wieder einmal: Trotz Trump, trotz Elon Musk funktionieren die US-Institutionen normal. Die USA sind und bleiben eine Demokratie. Das Votum drückt einen Protest gegen hohe Preise aus, also gegen die Folgen des Irankrieges und der Zölle. Und als Votum gegen Trump ist das Ergebnis wohl auch ein Votum gegen seine besondere Art der Vetternwirtschaft.

Auswirkungen auf die Macht von Präsident Trump und den Kongress

01:27 Dr. Christoph Prang: Was heißt das für US Präsident Trump und die letzten zwei Jahre seiner Amtszeit? Wie sehr ist seine Macht nunmehr eingeschränkt? Wo kann sich der Kongress, wo können sich die Demokraten ihm nun in den Weg stellen?

01:41 Dr. Holger Schmieding: Der Kongress in den USA beschließt Gesetze. Der Kongress ist zuständig für Staatsausgaben und Staatseinnahmen. Alle Gesetze, die die Demokraten gerne beschließen würden, könnten an einem Veto von Trump scheitern. Dieses Veto könnten die Demokraten nicht überstimmen. In gewissem Sinne läuft es also wahrscheinlich darauf hinaus, dass die Demokraten mit ihrer Mehrheit im Kongress und Präsident Trump sich, was die Gesetzgebung betrifft, gegenseitig blockieren. In diesem Sinne ist Trump eine gewisse lahme Ente. Zweitens aber: Trumps Einfluss auf die Republikaner wird wahrscheinlich schwinden, denn gerade Trump-nahe Kandidaten sind bei den Zwischenwahlen durchgefallen, besonders spektakulär in Texas. Und das gibt natürlich eine gewisse Gelegenheit für die moderaten Republikaner, mit den Demokraten zusammenzuarbeiten, statt sich immer nur am Wunsch von Trump auszurichten. Und zudem: Für wichtige Posten, also für den Zentralbankrat, für den Obersten Gerichtshof, muss der Senat ja die Kandidaten, die der Präsident vorschlägt, bestätigen. Und die Demokraten werden mit ihrer Mehrheit im Senat künftig wohl nur solche Kandidaten bestätigen, die aus der politischen Mitte kommen. Damit ist das wohl das Aus für neue Posten für die besonders scharfen Trump Anhänger, also die besonders scharfen Anhänger dieser Bewegung MAGA, Make America Great Again.

Folgen für die amerikanische Wirtschaftspolitik und Kandidaten für 2028

03:05 Dr. Christoph Prang: Was folgt aus dem Ergebnis der Wahlen für die amerikanische Wirtschaftspolitik?

03:11 Dr. Holger Schmieding: Nun, im gewissen Sinne ist das wahrscheinlich zunächst mal eine gute Nachricht, dass Kongress und Präsident sich, was den Staatshaushalt betrifft, gegenseitig blockieren können. Denn das dürfte heißen, dass es keinen neuen Fiskalstimulus in den USA gibt, also keine massiven Erhöhungen der Ausgaben, keine neue kräftige Senkung der Steuern. Initiativen, die die USA sich fiskalisch ja eigentlich längst nicht mehr leisten können. Denkbar ist, dass es mit mehr Gewicht politisch für die Demokraten in den USA zu neuen Regulierungen kommt. Allerdings wohl nicht auf Bundesebene, denn da ist ja der Präsident, da sind ja die Bundesbehörden zuständig für Regulierung, aber wahrscheinlich auf der Ebene einzelner Bundesstaaten, denn bei den Gouverneurswahlen in den Bundesstaaten haben die Demokraten ja auch gut abgeschnitten.

04:00 Dr. Christoph Prang: Es gibt jetzt Sorgen, dass das politische Pendel in den USA sehr weit nach links oder sogar zu weit nach links ausschlagen könnte. Teilst du diese Sorgen?

04:11 Dr. Holger Schmieding: Nun, das ist zwar möglich, dass das Pendel jetzt recht weit nach links ausschlägt, aber es ist keinesfalls zwangsläufig. Denn es hat sich ja gezeigt bei den Demokraten, dass sie mit Kandidaten der Mitte auch in traditionell eher republikanischen Bundesstaaten gewinnen können, eben wie Texas. Mit linken Kandidaten gewinnt man durchaus in New York, da gewinnt man in Kalifornien, aber darauf kommt es ja bei den Wahlen im November 2028 zur Präsidentschaft, zum Kongress nicht an. Also: Ich denke, die Lehre für die Demokraten ist eher: Mit Kandidaten der Mitte können wir 2028 gewinnen. Und wir sehen, dass an den Wettmärkten jetzt der Favorit für die Präsidentschaftswahl 2028 ein Jon Ossoff ist. Den haben wir in diesem Podcast ja schon mal erwähnt. Er ist ein Demokrat der Mitte, der als Senator für den Bundesstaat Georgia wiedergewählt wurde, eigentlich ein eher republikanisch geneigter Bundesstaat. Ossoff punktet bei den Wählern mit dem Thema Korruption. Er punktet damit aufzuzeigen, wo Trump eben wirklich klar sichtbare Fehler gemacht hat. Und Ossoff ist nicht jemand, der sich in Fragen wie Migration oder Kulturkampf verstrickt, der nicht auf traditionell linke Themen setzt. Also alles in allem glaube ich, es ist möglich, dass das Pendel jetzt recht weit nach links ausschlägt, wobei man sagen muss, nach links für amerikanische Verhältnisse, aber für wahrscheinlicher halte ich doch schon, dass die Demokraten gelernt haben: Mit Kandidaten der Mitte können sie gewinnen.

Auswirkungen auf die Außenpolitik der USA, den Irankonflikt und die Ukraine

05:44 Dr. Christoph Prang: Auch ohne Mehrheit im Kongress bleibt Trump ja der Chef der Exekutive und der Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Die Außenpolitik wird vom Präsidenten bestimmt, nicht vom Kongress. Worauf müssen wir uns in der US Außenpolitik jetzt einstellen?

06:00 Dr. Holger Schmieding: Es war unter Trump bereits unruhig in den letzten zwei Jahren, es dürfte unruhig bleiben und vielleicht sogar noch unruhiger werden. Wir haben es ja bereits bei früheren US-Präsidenten gesehen: Wenn sie innenpolitisch weitgehend gelähmt waren, weil der Kongress von der anderen Partei beherrscht wird, dann verlegen sie sich insbesondere auf die Außenpolitik. Sie suchen oftmals zum Ende ihrer letzten Amtszeit auch Erfolge für die Geschichtsbücher, also das, was sie für Erfolge halten, beziehungsweise in diesem Fall das, was Trump für einen Erfolg halten mag. Ein Beispiel: Ich könnte mir vorstellen, dass jetzt Trump und der Außenminister Marco Rubio massiven Druck auf Kuba ausüben werden, um vielleicht in die Geschichtsbücher einzugehen mit dem Hinweis: Wir haben Kuba befreit. Man kann nur hoffen, dass es dabei friedlich bleibt.

06:47 Dr. Christoph Prang: Was könnte das konkret bedeuten für den Konflikt mit dem Iran?

06:53 Dr. Holger Schmieding: Die hohen Preise für Diesel in den USA sind ein wesentlicher Grund, warum mehr Wähler sich für die Demokraten entschieden haben. Das war ein Topthema im Wahlkampf. Das heißt eigentlich für Trump, für die Republikaner, sie sollten so schnell wie möglich den Irankonflikt beenden, damit dieses Thema, hohe Benzinpreise, hohe Preise insgesamt, abgeräumt wird, noch lange bevor der Wahlkampf für die große Präsidentschafts- und Kongresswahl im November 2028 beginnt. Also: Ich sehe eine ziemliche Wahrscheinlichkeit, dass Trump versuchen wird, den Irankonflikt in Kürze zu beenden, möglicherweise nachdem er erst noch einmal versucht, die Verhandlungsposition der USA durch eine neue Bombenkampagne zu stärken. Aber ich rechne Anfang nächsten Jahres mit einem expliziten und möglicherweise aber auch nur einem impliziten Deal zwischen Trump und dem Iran, der die Straße von Hormus dann wieder weitgehend öffnet.

07:49 Dr. Christoph Prang: Und was könnte die neue innenpolitische Konstellation für die Ukraine bedeuten? Siehst du eine Gefahr, dass Trump jetzt noch mehr Druck auf die Ukraine ausüben könnte, einen Diktatfrieden nach den Vorstellungen Putins zu akzeptieren?

08:05 Dr. Holger Schmieding: Als Gefahr sehe ich das durchaus, darüber haben wir ja in diesem Podcast schon gesprochen. Denkbar ist, dass Trump jetzt versucht, massiven Druck auf die Ukraine auszuüben, damit die Ukraine nachgibt, damit er einen Waffenstillstand oder sogar Frieden schließen kann, mehr nach den Vorstellungen Putins. Aber andere Republikaner teilen nicht die Sympathien Trumps für Putin. Ich denke, dass andere Republikaner versuchen werden, das zu verhindern, nämlich dass Trump die Ukraine de facto fallen lässt. Aber wir in Europa müssen uns auf jeden Fall darauf einstellen, dass wir, Deutschland und Europa, im Zweifelsfall noch mehr für die Ukraine tun müssen, damit sie eben bei weniger amerikanischer Unterstützung dem russischen Angriff weiter standhalten kann, so lange standhalten kann, bis die schwächelnde russische Wirtschaft Putin letztlich zum Aufgeben zwingt. Sollten im kommenden Jahr die Ölpreise wieder fallen, dann ist ja gut denkbar, dass für die russische Wirtschaft, sagen wir mal im kommenden Sommer, eine Fortführung dieses teuren Krieges eigentlich nicht mehr möglich ist, dass es dann hoffentlich mal zu einem Ende des Konflikts kommt, und zwar zu Bedingungen, die für Europa und die Ukraine akzeptabel sind.

Konjunktur in der Eurozone und der Sondereffekt Irland

09:19 Dr. Christoph Prang: Dann kommen wir jetzt zu unserem zweiten Thema, zur Konjunktur in Deutschland und Europa. Letzten Freitag gab es erste Zahlen zur Wirtschaftsleistung im dritten Quartal in der Eurozone sowie in wichtigen Mitgliedsländern. Wie sind diese Zahlen ausgefallen?

09:36 Dr. Holger Schmieding: Nun, die Zahlen zur Konjunktur sind gar nicht so schlecht ausgefallen. In der Eurozone hatten wir ein Wachstum der Wirtschaftsleistung gegenüber dem Vorquartal von 0,4 Prozent. Darin steckt allerdings viel Irland. Wenn wir die volatilen Zahlen für Irland rausrechnen, in Irland gab es einen Sprung um 5,5 Prozent nach oben im dritten Quartal, wenn wir das rausrechnen, dann haben wir ein Wachstum in der Eurozone gegenüber Vorquartal von 0,2 Prozent. Das ist trotz der Belastung durch hohe Energiekosten nur knapp unter den 0,3 Prozent zum Vorquartal, die in etwa dem langfristigen Trend entsprechen. Also alles in allem unter den gegebenen Umständen gar nicht so schlecht.

10:18 Dr. Christoph Prang: Lass mich hier kurz nachhaken. Du hast eben mit und ohne Irland betont. Diese Unterscheidung hast du in diesem Podcast ja schon öfter hervorgehoben. Warum kann das kleine Irland einen so großen Unterschied ausmachen?

10:33 Dr. Holger Schmieding: Nun, Irland ist der Sitz der europäischen Tochtergesellschaften vieler großer amerikanischer Unternehmen aus der Pharma und der Digitalwirtschaft. Und dann kommt es darauf an, wann genau diese Töchter beispielsweise ihre großen gesamteuropäischen Lizenzgebühren zahlen an ihre Mütter in den USA. Das taucht in den Statistiken auf. Das ist manchmal eine große Summe, manchmal eine kleine Summe. Und diese Summen machen halt für die eigentlich relativ kleine Wirtschaft Irlands, wo das dann verbucht wird, einen großen Unterschied. Wir müssen also, wenn wir den Trend in der Eurozone erkennen wollen, eigentlich immer diese volatilen irischen Daten rausrechnen.

Wirtschaftliche Entwicklung in Spanien, Deutschland, Frankreich und Italien

11:14 Dr. Christoph Prang: Wie sieht es in den größeren Mitgliedsländern des Euro aus?

11:19 Dr. Holger Schmieding: Nun, sehr unterschiedlich. Spanien ist beim Wachstum weiterhin vorne mit einem Zuwachs von 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung zum Vorquartal und ganzen 2,7 zum Vorjahr. In Deutschland hatten wir ein Wachstum, das in etwa dem der Eurozone entspricht ohne Irland, nämlich 0,2 Prozent zum Vorquartal, 1,2 Prozent zum Vorjahr. Das sind für Deutschland recht gute Ergebnisse. Wir erinnern uns daran: In den sechs Jahren vor der Regierung Merz und Klingbeil lag das Wirtschaftswachstum zusammengerechnet, in den sechs Jahren zusammengerechnet, bei nur 0,9 Prozent. In Frankreich sind die Zahlen schwach ausgefallen mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal und auch gegenüber dem Vorjahr. In Italien hatten wir im Sommerquartal eine Stagnation der Wirtschaft, aber immerhin noch einen Zuwachs von 0,8 Prozent zum Vorjahresquartal. Also alles in allem: Spanien vorne, Deutschland im Mittelfeld, Italien leicht dahinter, Frankreich schwach.

12:23 Dr. Christoph Prang: Daran möchte ich gleich anknüpfen. Schauen wir kurz etwas genauer auf Frankreich. Da ist die Wirtschaft im dritten Quartal sogar leicht geschrumpft. Lag das an der schwierigen politischen Lage?

12:34 Dr. Holger Schmieding: In Frankreich belastet die große politische Unsicherheit die Stimmung, und wir sehen das daran, dass in Frankreich vor allem die Investitionen schwach sind. Man schaut halt mit gewisser Sorge auf die Präsidentschaftswahlen, die im kommenden April und Mai anstehen. Und diese Zahlen fürs dritte Quartal, die beziehen sich auf einen Zeitraum vor den großen Protesten in Frankreich, die in den letzten Wochen für Schlagzeilen und sehr viele Bilder gesorgt haben.

12:59 Dr. Christoph Prang: Deutschland hast du auch eben genannt. Wie steht es um Deutschland? Die Negativmeldungen aus deutschen Schlüsselindustrien reißen ja nicht ab. Am Dienstag hat der Autozulieferer Schaeffler als Nächster angekündigt, Standorte zu schließen und Tausende Stellen abzubauen. Woher kommt das leichte Wachstum in Deutschland trotz dieser fortgesetzten Entwicklung und trotz hoher Energiekosten?

13:22 Dr. Holger Schmieding: Wir haben in Deutschland eigentlich einen ziemlichen Gegenwind. Das ist das Problem China, die Konkurrenz aus China. Wir hatten im dritten Quartal die gestörte Logistik, teilweise gab es ja keine Schifffahrt auf dem Rhein. Wir leiden unter den hohen Ölpreisen. Dennoch ist das Ergebnis für Deutschland besser ausgefallen als erwartet. Wir sehen tatsächlich seit etwas über einem Jahr, dass die deutsche Wirtschaft dabei ist, sich anzupassen. Ja, es gibt große Herausforderungen, die Stichworte haben wir genannt, aber es tut sich was in der deutschen Wirtschaft. Die Stimmung in der Industrie ist immer noch schlecht, aber sie ist längst nicht so schlecht wie vor einem Jahr. Man stellt sich den Herausforderungen. Allerdings: Zur Anpassung gehört natürlich immer noch, dass an einigen Stellen Arbeitsplätze gekürzt werden. Wir haben im dritten Quartal offenbar ein leichtes Plus beim öffentlichen und beim privaten Verbrauch verzeichnen können. Die Investitionen allerdings sind weiter rückläufig. Da brauchen wir wohl noch mehr Impulse aus der Wirtschaftspolitik, einen klaren Ausblick auf Reformen, damit vor allem auch die privaten Investitionen der Unternehmen wieder in Gang kommen.

Wachstumsprognosen und Ausblick bis zum Jahr 2028

14:29 Dr. Christoph Prang: Hast du nach diesen Zahlen zum dritten Quartal deine Wachstumsprognosen geändert?

14:35 Dr. Holger Schmieding: Ja, ein wenig. Für Deutschland habe ich die Vorhersagen für das Wachstum im Gesamtjahr 2026 und in 2027 ganz leicht nach oben genommen, um jeweils 0,1 Prozentpunkt auf jetzt 1,0 Prozent für dieses Jahr und 0,9 Prozent für 2027. Wobei man für dieses Jahr dazu sagen muss: Die Zahlen, die ich verwende, sind bereinigt um Kalendereffekte. Wenn man berücksichtigt, dass es in diesem Jahr relativ arbeitgeberfreundliche Weihnachten gibt, dass also in diesem Jahr insgesamt mehr Werktage als üblich zur Verfügung stehen, dann müsste die Wachstumsprognose jetzt bei 1,3 Prozent, eben nicht kalenderbereinigt, liegen. Für Frankreich habe ich dagegen die Prognosen leicht runtergenommen, um jeweils 0,1 Prozentpunkt für 2026 und 2027 auf jetzt nur 0,3 Prozent Wachstum für dieses Jahr und 0,6 Prozent für das kommende Jahr. Frankreich bleibt hinter Deutschland und dem Euro Durchschnitt zurück.

15:37 Dr. Christoph Prang: Damit sind wir bereits beim Ausblick auf die kommenden Quartale und vor allem Jahre. Wie kann es im Schlussquartal 2026 und danach weitergehen?

15:46 Dr. Holger Schmieding: In unseren Wachstumsprognosen steckt die Annahme, dass tatsächlich im kommenden Jahr die Energiekosten wieder etwas sinken. Allerdings haben wir zunächst einmal ja den doppelten Gegenwind: hohe Energiepreise und die französischen Risiken für die kommenden Quartale. Deshalb befürchte ich, dass im vierten Quartal 2026 und mindestens noch im ersten Quartal 2027 das Wachstum relativ schwach ausfällt. Wenn wir Pech haben und es in Frankreich sich zuspitzt nach den Präsidentschaftswahlen, dann wird wahrscheinlich auch im kommenden Frühlingsquartal Europa kein besonders gutes Wachstum hinlegen können. Allerdings bei im Trend rückläufigen Energiepreisen und bei einer französischen Situation, die sich wahrscheinlich spätestens bis Mitte des Jahres geklärt hat, eventuell nach einer Krise, die Le Pen dazu zwingt, falls sie Präsidentin wird, doch eine wider Erwarten vernünftige Politik zu betreiben, also ab Mitte nächsten Jahres dürfte die Konjunkturampel spätestens wieder auf Grün springen. Für die zweite Hälfte 2027 erwarte ich ein solides Wachstum und dann für 2028 noch etwas mehr. 2028 könnte konjunkturell ein richtig gutes Jahr für Europa werden, zumindest gemessen an dem, was bei uns normal ist.

17:01 Dr. Christoph Prang: Du erwartest also weiterhin einen Miniboom für das Jahr 2028?

17:07 Dr. Holger Schmieding: Ja, genau, einen Miniboom. Denn wie schon erwähnt, die Ölpreise dürften 2028 deutlich unter dem jetzigen Niveau sein. In unseren Prognosen steckt die Annahme, dass ein Fass Brent im Jahr 2028 im Durchschnitt etwa 65 Dollar kostet, zurzeit sind wir ja zwischen 100 und 110. Zudem wird 2028 vermutlich der deutsche Fiskalstimulus seinen Höhepunkt erreichen, insbesondere beim Zuwachs der Ausgaben für die Infrastruktur. Außerdem glaube ich, dass die Reformen, die die Bundesregierung ja vorhat, ein Thema, das wir oft besprochen haben, dass die eine gewisse Wirkung entfalten werden, dass sie mit dazu beitragen, dass auch die privaten Investitionen bei uns in Deutschland anspringen. Niedrigere Ölpreise helfen Europa insgesamt, und wenn es in Deutschland besser läuft, dann strahlt das ja auch auf unsere Nachbarn ab. Also konkret gesagt: Ich erwarte ein Wachstum für das Jahr 2028 von 1,6 Prozent für Deutschland und 1,7 Prozent für die Eurozone. Für unsere Verhältnisse wären das relativ gute Ergebnisse.

Ausblick auf die nächste Folge

18:13 Dr. Christoph Prang: In der kommenden Woche setzen wir das heutige Gespräch über die Folgen der Zwischenwahlen in den USA fort mit weiteren Einblicken. Zudem sprechen wir über künstliche Intelligenz. Manche Beobachter befürchten ja, dass es hier eine Blase gibt, die platzen könnte. Wir sprechen über die möglichen Folgen für Wirtschaft und Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks. Vielen Dank für Ihr heutiges Interesse, bis nächste Woche.