Neue Gesichter, alte Krisen: Der große politische Umbau

Transkript zur Episode

[00:00:06] Lohmann: Herzlich willkommen zurück, liebe Hörerinnen und Hörer, zu einer neuen Folge von Schmiedings Blick am 30. Juli. Nach einer zweiwöchigen Sommerpause sprechen wir heute über einige der Themen, die in der Zwischenzeit für Schlagzeilen gesorgt haben. Unter anderem über die Personalrochaden in Berlin, die Situation in der Ukraine sowie über die Entwicklungen rund um den Persischen Golf und deren Folgen für die Wirtschaft in Deutschland und Europa.

Mein Name ist Famke Lohmann, ich bin Expertin für Unternehmenskommunikation bei Berenberg und führe heute in Vertretung für Christoph Prang das Gespräch mit unserem Gastgeber Dr. Holger Schmieding. Beginnen wir mit dem Thema, dass das politische Berlin in den letzten Wochen in Atem gehalten hat.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat Teile des Kabinetts und der CDU neu aufgestellt. Es begann mit dem Rücktritt von Jens Spahn vom Vorsitz der CDU-CSU-Fraktion im Bundestag. Lass mich unabhängig vom Anlass seines Rücktritts fragen: Wie gut hatte Spahn seine Aufgabe bis dahin erfüllt? War er eine große Stütze für Kanzler Merz und seine Koalition?

[00:01:12] Schmieding: Jens Spahn hatte einen holprigen Start als Fraktionsvorsitzender. Er gilt als meinungsstark, aber nicht immer als ein guter Zuhörer. Als Scharnier zwischen Fraktion und Regierung ist es aber eine Hauptaufgabe des Fraktionschefs, dem Kanzler zu sagen, was die Fraktion, die Partei mittragen kann und was nicht.

Dafür muss man vor allem zuhören können. Im vergangenen Jahr hat Spahn zweimal die Stimmung in seiner Fraktion falsch eingeschätzt. Bei der zunächst gescheiterten Wahl einer Verfassungsrichterin und bei dem Paket an Rentengeschenken im Herbst. Da kann ich auch eine eigene Anekdote hinzufügen. Nachdem Spahn 2024 in einer Diskussion einmal vehement die Schuldenbremse verteidigt hatte, hatte ich ihm eine Wette um eine Kiste Wein angeboten, dass er selbst, dass Spahn selbst, innerhalb von weniger als anderthalb Jahren im Deutschen Bundestag für eine grundlegende Reform der Schuldenbremse stimmen werde.

Spahn hat das weit von sich gewiesen, aber er hat leider nicht die Wette abgeschlossen. Und tatsächlich hat Spahn dann nach der Wahl 2025 im Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse gestimmt, deren Umfang selbst mich überrascht hatte. 

[00:02:19] Lohmann: Holger, deine Kritik an Spahn legt ja den Schluss nahe, dass sein Rücktritt deines Erachtens kein großer Verlust für die Zusammenarbeit innerhalb der schwarz-roten Koalition sein dürfte.

Siehst du das so? 

[00:02:29] Schmieding: Das ist eine interessante Frage. Das muss nicht unbedingt so sein, denn Spahn scheint dazugelernt zu haben. Zumindest in der Diskussion in den vergangenen Monaten um das Reformpaket, das die Koalition Anfang Juli vorgestellt hat, hat Spahn den Berichten zufolge eine sehr konstruktive Rolle gespielt Auch vor diesem Hintergrund halte ich es zumindest für möglich, dass er in einigen Jahren doch mal wieder auf eine prominentere Rolle in der Politik zurückkehren könnte.

[00:02:55] Lohmann: Auf Spahn folgt nun Thorsten Frei, der bisherige Kanzleramtschef. Traust du dir schon ein Urteil über ihn zu? Was können wir von ihm erwarten? 

[00:03:02] Schmieding: Frei macht einen guten Eindruck. Er hat Erfahrung in der Kommunalpolitik. Er war parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, bevor Merz ihn zum Kanzleramtsminister gemacht hatte.

Er kennt also sowohl die Fraktion als auch das Kanzleramt. Das kann ihm dabei helfen, diese Rolle auszuüben, nämlich das Scharnier zwischen Fraktion und Regierung zu sein. Zudem gibt es, anders als bei Spahn, keinerlei Hinweis, dass Frei sich als Konkurrent oder sogar als Nachfolger des Kanzlers sehen könnte.

Alles in allem sind das recht gute Voraussetzungen für seine Arbeit als Fraktionsvorsitzender. 

[00:03:36] Lohmann: Da Nina Warken vom Gesundheitsministerium ins Kanzleramt wechselt, wird der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als ihr Nachfolger künftig das Gesundheitsministerium leiten. Linnemann hat selbst gesagt, dass er sich in die Themen rund die Gesundheit erst noch einarbeiten muss.

Ist er dennoch eine gute Wahl für diesen Job? 

[00:03:54] Schmieding: Das wird sich zeigen, aber insgesamt sehe ich diese Personalie durchaus positiv. In der hohen Politik ist es ja oft so, dass es mehr auf politisches Gespür, auf Lernfähigkeit und ein Verständnis für die großen Fragen, für die großen Trends ankommt als auf Detailkenntnisse.

Für Detailkenntnisse gibt es ja den ganzen Apparat des Ministeriums. Linnemann weiß, dass es in der Sozialpolitik besonders wichtig ist, die richtigen Anreize zu setzen, um Fehlentwicklungen zu vermeiden. Er weiß, dass der Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge gestoppt werden muss, da die hohen Lohnnebenkosten immer mehr Unternehmen in die Standortflucht zwingen.

Insgesamt sind das keine schlechten Voraussetzungen für diesen Job. 

[00:04:34] Lohmann: Das liegt eine Anschlussfrage nahe: Was dürfte denn die erste große Aufgabe für Linnemann in seinem neuen Amt sein?

[00:04:40] Schmieding: Nun, ein Teil der geplanten Gesundheitsreform ist ja besonders umstritten in der Öffentlichkeit, nämlich die Pflicht, sich bereits am ersten Krankheitstag ein Attest vom Arzt holen zu müssen.

Schärfere Regeln machen Sinn. Es gibt Missbrauch, aber sich krank in die Praxis schleppen zu müssen, das ist nun wirklich keine richtig gute Idee. Die eigentlich wirtschaftlich sinnvolle Regelung, nämlich Karenztage, also Lohnfortzahlung nicht gleich vom ersten Tag einer Krankschreibung an, diese eigentlich sinnvolle Regelung macht die SPD leider nicht mit.

Da müssen andere Wege gefunden werden. Vielleicht nur ein halber Lohnersatz für die ersten drei Krankheitstage oder kein Lohnersatz für die ersten drei Tage, wenn der Arbeitnehmer sich auffällig oft kurzzeitig krankschreiben lässt. Oder ein Attest kann nachgeliefert werden. Also es gibt eine Reihe von Möglichkeiten, diesen besonders umstrittenen Teil der Gesundheitsreform zu entschärfen, ohne dass der Kern der Reform dadurch gefährdet wird.

Ich denke schon, dass Linnemann nach der Sommerpause hier einen vernünftigen Vorschlag präsentieren kann. 

[00:05:41] Lohmann: Holger, eine weitere Personalie hat vor allem innerhalb der CDU selbst, äh, viel Staub aufgewirbelt, nämlich die Art, wie Kanzler Merz nach einer tagelangen Hängepartie den bisherigen Verkehrsminister Patrick Schnieder durch den parlamentarischen Geschäftsführer der CDU CSU Bundestagsfraktion Steffen Bilger abgelöst hat.

Das Ministerium steht vor der Mammutaufgabe, große Teile der deutschen Infrastruktur auf Vordermann zu bringen, finanziert durch die neuen Zusatzschulden, die die Bundesregierung sich im Frühjahr letzten Jahres mit der Reform der Schuldenbremse genehmigt hatte. Siehst du Chancen, dass Bilger diese Aufgabe voranbringen kann?

[00:06:15] Schmieding: Zunächst einmal: Dieser Personalwechsel ist wirklich nicht gut gelaufen. Als Kanzler hat Merz das Recht, das Kabinett so aufzustellen, wie er es für richtig hält. Aber Pech und Panne, das ist hier wohl die richtige Überschrift dafür, wie dies jetzt passiert ist. Bilger, der Neue kennt sich in der Materie durchaus aus.

Wichtiger aber ist wohl etwas anderes. Deutschland ist ja dabei, seine Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Daraus ergibt sich die Chance, dass der Verkehrsminister, ob Schnieder oder Bilger, künftig mehr Erfolge vorweisen kann, als das bisher der Fall war. Allerdings muss nicht nur der Verkehrsminister, die gesamte Bundesregierung muss diese Beschleunigung von Verfahren mit Nachdruck vorantreiben.

[00:06:55] Lohmann: Lass mich abschließend zu diesem Thema fragen: Hat sich Kanzler Merz mit dieser etwas verunglückten Rochade eher geschadet? Oder siehst du Chancen, dass das neu aufgestellte Team Deutschland voranbringen kann? 

[00:07:06] Schmieding: Nun, der öffentliche Eindruck, wie es gelaufen ist, ist wohl offensichtlich negativ. Das ist eine Bürde, die der CDU in den Wahlkämpfen für die drei Landtagswahlen im September zu schaffen machen wird.

Gerade innerhalb der Union ist die Stimmung ja nicht besonders gut und das ist sicherlich kein Anreiz, sich im Wahlkampf richtig ins Zeug zu legen für den einen oder anderen aus der Union. Und der Eindruck, dass Merz manchmal das politische Geschick fehlt, dass er zu oft wie ein Unternehmenslenker statt wie ein Politiker denkt und handelt, wird natürlich durch diese Vorfälle eher gestärkt.

Aber wesentlich wichtiger ist ja, ob das neue Team Ergebnisse liefert. Und da bin ich verhalten zuversichtlich. Die Kanzleramtschefin, der neue Fraktionschef der Union, der Gesundheitsminister, der Verkehrsminister. Ich verspreche mir schon, dass sie in der Lage sein werden, in ihrem Fachgebiet, in der Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Regierung und auch in der Zusammenarbeit zwischen den Koalitionspartnern Deutschland doch voranzubringen.

Und dass sie dazu beitragen können, dass gerade auch im Verhältnis der Koalitionspartner zueinander die gewisse Ruhe, die wir ja in der letzten Zeit hatten, auch im Herbst anhalten kann. Im Herbst, wenn halt viele der Reformen, die geplant sind, vom Parlament umgesetzt werden müssen. 

[00:08:21] Lohmann: Holger, kommen wir jetzt zu einer anderen Personalrochade, die für Europa insgesamt noch weit wichtiger sein könnte als das Geschehen in Berlin.

In der Ukraine hat Präsident Selenskyj zunächst seinen populären Verteidigungsminister Michail Fedorow entlassen, um dann nach Protesten aus der Bevölkerung auch den Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Oleksandr Syrskyj, zu entlassen. Was steckt dahinter? 

[00:08:42] Schmieding: Beide, Syrskyj und Fedorow, haben sich um die Ukraine sehr verdient gemacht.

Syrskyj hat vor allem bei der Abwehr des russischen Großangriffs auf Kiew im Frühjahr 2022 und der erfolgreichen Gegenoffensive der Ukraine im Nordosten im Herbst 2022 große Erfolge erzielt. Fedorow hat als innovationsfreudiger Verteidigungsminister seit Januar 2026 der Ukraine sehr genutzt, seinen Fokus auf Innovation, auf Drohnen, auf Flexibilität und auch sein Vorgehen gegen die weiterhin verbreitete Korruption.

Das hat der Ukraine genutzt. Es hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Ukraine auf dem Schlachtfeld heute wesentlich besser dasteht als vor zwölf Monaten. Die allgemeine Wahrnehmung: Auf der einen Seite des Streits steht dieser ältere, sowjetisch geschulte General Syrskyj, auf der anderen Seite der junge Technologieexperte, der die Notwendigkeiten einer modernen Kriegsführung besser versteht.

Dieser Eindruck ist nicht ganz falsch, aber er ist wahrscheinlich auch nicht ganz richtig. Er greift wohl etwas zu kurz. Es sind schlicht und einfach schwere Entscheidungen, die in der Ukraine gefällt werden müssen. Ein Beispiel, das offenbar zum Streit zwischen diesen beiden führte, Syrsky und Fedorov, ist, ob eine bestimmte Summe Geld für weitere Drohnen ausgegeben werden sollte oder um Soldaten den ausstehenden Sold zu bezahlen.

Und es ist einfach beides wichtig. Offenbar sind die beiden im Streit so sehr aneinandergeraten, dass mindestens einer von beiden aus dem Amt scheiden musste. 

[00:10:13] Lohmann: Und wie beurteilst du den Wechsel? Ist das für die Ukraine insgesamt positiv oder eher negativ? 

[00:10:19] Schmieding: Insgesamt ist das, was sich ereignet hat, wohl eher positiv für die Ukraine.

Erstens der neue Oberbefehlshaber des Militärs, Michail Drapaty, ist ein verdienter und hochangesehener Soldat. Er ist ein echter Kriegsheld der Ukraine. Mit fünfundvierzig Jahren ist er noch recht jung, innovationsfreudig. Er unterstützt allgemein den Kurs von Fedorov, also Innovation, Technologie.

Insgesamt scheint er einige der Stärken von Syrsky, dem Militär und Fedorov, dem jungen technologieaffinen Innovator zu vereinen Zweitens, ganz wichtig: Der ukrainische Präsident Selenskyj hat auf Proteste der Zivilgesellschaft reagiert. Er kann Fehler korrigieren. Er hat also Syrskyj, den er zunächst voll gestützt hatte, dann doch entlassen.

Die Ukraine, das hat sich gezeigt, ist eine Demokratie. Die Zivilgesellschaft setzt sich dort für das Land ein. Die, wie Selenskyj oben sind, können nicht einfach machen, was sie wollen. Das unterscheidet sie sehr von Russland. Und zudem, es zeigt sich wieder einmal, dass die Mehrheit der Menschen in der Ukraine weiß, was auf dem Spiel steht.

Sie wollen diesen Krieg durchstehen. Deshalb ja der Einsatz von großen Teilen der Zivilgesellschaft für Fedorow. Deshalb diese Proteste. Und dass so viele in der Ukraine wirklich hinter den militärischen Anstrengungen stehen, dass sie wissen, worum es geht, ist letztlich ein Grund, wahrscheinlich der wesentliche Grund, warum die Ukraine so lange durchhält in ihrem Abwehrkampf gegen das weit größere Russland.

[00:11:50] Lohmann: Dann werfen wir noch mal einen Blick auf die Gesamtlage. Wie steht es im Allgemeinen im Krieg Russlands gegen die Ukraine? Hat sich an der Situation in den vergangenen Wochen etwas Wesentliches geändert? 

[00:12:01] Schmieding: Viel hat sich nicht geändert. Auf dem Schlachtfeld ist die Lage weitgehend stabil. Es gibt nur minimale Gewinne für Russland unter sehr hohen Verlusten.

Es gibt mittlerweile Berichte, dass Russland wieder gezwungen ist, die Verluste auszugleichen, indem es bis zu dreißigtausend nordkoreanische Soldaten anheuert. Die Ukraine führt empfindliche Schläge gegen russische Nachschubrouten, gegen russische Energieanlagen und Logistikzentren aus. Immer mehr Russen merken die Folgen von Putins Krieg am eigenen Leibe oder am Horizont, wenn sie die Rauchwolken, die Flammen sehen, die es nach ukrainischen Schlägen auf russische Energieanlagen gibt.

Aber leider, der Ukraine fehlt die Abwehr gegen ballistische Raketen aus Russland. Deshalb kann Russland in der Ukraine erhebliche Schäden anrichten. Deshalb gibt es immer wieder weitere zivile Todesopfer in der Ukraine. Also alles in allem, viel geändert hat sich leider, könnte man fast sagen, nicht. Der Druck auf Putin ist noch nicht groß genug, um ihn zum Einlenken zu bewegen, also zu einem Waffenstillstand in etwa entlang der jetzigen Frontlinie.

Ich glaube weiterhin, dass wahrscheinlich im kommenden Frühjahr nach einem für die Ukraine noch einmal harten, bitteren Winter Russland dann aufgeben wird, weil die Wirtschaft es kaum noch trägt. Aber vorläufig sieht es nicht so aus, als könnten wir in den nächsten Monaten bereits zu einem Waffenstillstand kommen.

[00:13:26] Lohmann: Holger, lass uns jetzt über den anderen großen geopolitischen Konflikt sprechen, den Iran-Krieg. Auch hier hat sich in den letzten drei Wochen viel ereignet. Kannst du uns die wichtigsten Entwicklungen zusammenfassen? 

[00:13:37] Schmieding: Nun, die Nachrichtenlage ändert sich auch häufig. Mal gibt es einen Waffenstillstand, dann neue gegenseitige Angriffe.

Im Juli ist die Lage zwei Wochen lang immer weiter eskaliert. Dann hatten wir zuletzt eine Art Stillhaltephase, die aber auch wieder unterbrochen wurde. Dazu kommt als eine gewisse neue Entwicklung, dass die mit dem Iran verbündeten Huthis aus dem Jemen Schiffe im Roten Meer angegriffen haben. Aber immerhin anders als aus dem Persischen Golf gibt es ja aus dem Roten Meer einen zweiten Ausgang, den Suezkanal.

Für Schiffe Richtung Asien ist das ein großer Umweg, aber immerhin, es ist ein Weg. Also die Lage rund um den Jemen ist längst nicht so gefährlich wie die Lage rund um die Straße von Hormus. An den Tankstellen sehen wir ja, gerade in Deutschland, die Ölpreise sind wieder gestiegen. In Deutschland müssen Autofahrer jetzt zur Urlaubssaison wieder deutlich mehr für einen Liter Benzin oder Diesel bezahlen Der Tankrabatt ist bei uns ja in Falle.

Aber wenn ich mir auf dem Ölmarkt die Monatsdurchschnitte angucke für ein Fass der Sorte Brent, dann hatten wir im Mai dort einen Durchschnittspreis von hundert acht Dollar, im Juni fünfundachtzig Dollar und bisher im Juli alles in allem trotz der jüngsten Schwankungen von zweiundachtzig Dollar. Also wir sind nicht mehr da, wo wir im Mai waren, was die Ölpreise betrifft.

Alles in allem geht die Entwicklung doch, sagen wir mal, unter erheblichen Schwankungen und Risiken eher in die richtige Richtung. 

[00:15:03] Lohmann: Was heißt dies für den möglichen Fortgang des Krieges? Rechnest du mit einer baldigen Lösung? 

[00:15:08] Schmieding: Nun, Lösung ist wohl zu viel gesagt, aber dieser Krieg ist für beide Seiten teuer.

Die Situation wird sich wahrscheinlich im Trend etwas weiter beruhigen, auch wenn es für einige Zeit immer mal wieder schwere Zwischenfälle und auch eine zeitweilige Eskalation geben könnte. Unseren Wirtschaftsprognosen liegt die Annahme zugrunde, dass der Ölpreis unter erheblichen Schwankungen leicht rückläufig sein wird auf etwa fünfundsiebzig Dollar pro Fass Brent zum Jahresende.

Wir erwarten keine echte Knappheit an Erdgas in Europa in diesem Winter. Allerdings muss ich sagen, dass gerade beim Thema Erdgas wir in Deutschland aufpassen müssen. Unsere Speicher sind längst nicht so voll, wie es zu dieser Jahreszeit üblich ist. Da fehlen uns etwa zwanzig Prozent Speicherfüllung.

Hierin liegt ein gewisses Risiko. Sollte die Lage wider Erwarten sich massiv verschärfen rund um die Straße von Hormuz, dann könnte es sein, dass bei uns Erdgas im Winter zwar nicht wirklich knapp, aber doch recht, recht teuer werden könnte. 

[00:16:08] Lohmann: Und welche Folgen hat der Irankrieg für die Wirtschaft und Verbraucher in Deutschland und Europa?

[00:16:14] Schmieding: Nun, das haben wir ja schon oft diskutiert. Der Irankrieg, die hohen Energiekosten, die hohen Transportkosten belasten unsere Wirtschaft erheblich. Auch die Unsicherheit ist natürlich etwas, was Investitionen und die Ausgaben der Verbraucher bremst. Aber man gewöhnt sich ja daran. Die Ölpreise sind auch längst nicht mehr so hoch wie im April.

Damals lag der Monatsdurchschnitt für das Fass Brent ja bei hundertzwanzig Dollar. Da sind wir weit drunter. Und so sehen wir auch, dass die Stimmung der Unternehmen laut ifo-Umfrage und auch laut anderen Umfragen sich im Juli etwas aufgehellt hat. Zudem sind die Wirtschaftsdaten für die vergangenen Monate gerade auch für Deutschland etwas besser ausgefallen als erwartet.

Zumindest die bisher bekannten Daten. Im April hatte ich gesagt, dass der Irankrieg wahrscheinlich Deutschland für zwei Quartale in eine Stagflation abrutschen lässt, also praktisch kein Wirtschaftswachstum bei erhöhter Inflation. Mittlerweile zeigen die Wirtschaftsdaten, dass es eine Chance gibt, dass im zweiten und dritten Quartal zusammengenommen die Wirtschaft insgesamt doch etwas zulegen kann.

Also alles in allem besteht die Chance, dass wir mit, sagen wir mal, einem blauen Auge davonkommen werden, sofern die Lage am Persischen Golf nicht erneut völlig eskaliert. 

[00:17:28] Lohmann: Vielen Dank für deine Einschätzung, Holger. In der kommenden Woche werden wir dieses Thema weiter vertiefen. Dann werfen wir einen genaueren Blick auf die Konjunktur in Deutschland, Europa und den USA mit einem Ausblick auf den weiteren Verlauf des Jahres.

Vielen Dank für Ihr heutiges Interesse. Bleiben Sie gesund und bis nächste Woche.